Votum im Gemeinderat zur Corona-Pandemie

Liebe Ratspräsidentin
Liebe Gemeinderäte und Gemeinderätinnen
Liebe Gäste und Medienvertreter
Lieber Pascal Sidler, unser neuer Stadtschreiber ab anfangs August, der heute auf der «Tribüne» unter uns weilt

Nach drei Monaten stehe ich heute zum ersten Mal wieder vor Ihnen, drei turbulenten Monate, die vieles in unserem Alltag durcheinandergewirbelt haben.

Vorweg, ich bin sehr froh, dass der politische Diskurs heute wiederaufgenommen wird. Die Diskussionen zwischen Stadtrat und Gemeinderat sind wichtig und zwingend, ebenso die zwischen Politik und der Bevölkerung, zwischen den einzelnen Vertretungen und Interessen in dieser Stadt.

In den letzten Wochen und Monaten hat der Stadtrat vieles ohne diesen Austausch entscheiden müssen. Er hat all die Zeit hindurch ordentlich getagt, teilweise wie viele andere auch über Videokonferenz. Er hat aber auch in vielen Bereichen schnell und unbürokratisch handeln müssen.

So hat er einen 2.5 Mio Kredit zur Abfederung der Corona Krise gesprochen, dies ist eine Höhe, die wirklich nur der besonderen Situation geschuldet ist. Der Stadtrat hat auch intensiv über die Unterstützung der betroffenen Betriebe und des lokalen Gewerbes diskutiert. Er hat z.B. die Usterbatzen-Aktion lanciert, die heute angelaufen ist. Geholfen haben da sicher auch Stimmen aus den Parteien und der Bevölkerung. Seit Ostern werden zudem Notfallhilfen für Kleinstfirmen gewährt oder Beiträge für Sans Papiers bezahlt. Laufend kommen auch neue Fragestellungen dazu, z.B. um Mietzinsreduktionen oder ob es Unterstützungslücken gibt, die nicht bereits von Bund oder Kanton abgedeckt werden.

Zu Beginn der Krise war auch das Informationsbedürfnis gross, wo und wie man sich überhaupt in all den Unterstützungsleistungen zurechtfindet. Wir haben extra eine Hotline installiert für die zahlreichen Anfragen. Und ebenfalls waren wir in Kontakt mit Firmen, mit den Wirtschaftsverbänden, mit den lokalen Kitas, mit Kulturschaffenden, mit Sportvertretern, mit Vereinen, mit den Fraktionspräsidien etc.

Erschwerend aber aus meiner persönlicher Warte war, dass das öffentliche Leben sozusagen stillstand. Man hat sich nicht mehr gesehen, alle Anlässe fielen weg, ich glaube, darunter litt auch der Informationsaustausch, das «Stadtgespräch». Ich freue mich sehr, wenn dies nun langsam wieder in Gang kommt. Virtuelle Begegnungen machen vielerorts Sinn und sind praktisch, ersetzen aber den direkten Kontakt nicht.

Wir werden hier in diesem Rat mit Sicherheit auch über die finanziellen Folgen der Krise sprechen müssen. Bis jetzt belaufen sich die Kosten direkt auf Corona bezogen auf ca. 1.8 Mio Franken. Darin enthalten sind neben Unterstützungsleistungen zusätzliche Kosten in der Informatik oder bei Schutzmaterial, aber - nicht unerheblich – sind auch die Einnahmeausfälle, z.B. wegen dem geschlossenen Hallenbad, den fehlenden Parkierungsgebühren, den Mindererträge bei den Tagesstrukturen, den Heimen oder der Vermietung des Stadthofsaals.

Ich glaube, die Auswirkungen der letzten Wochen und Monate werden uns noch lange beschäftigen. Ich wünsche uns allen, dass wir die nächste Zukunft, die vermutlich immer noch sehr herausfordernd sein wird, gemeinsam meistern.

Jetzt aber wollen wir ein «neuer Normalzustand» anstreben, unsere Themen in dieser Stadt laufen weiter. Ein kurzer Ausblick auf unsere nächste öffentliche Veranstaltung möchte ich da bereits ankünden. Am 04. Juni 2020 werden wir wie geplant den Anlass «Stadtrat im Dialog» durchführen, ohne Publikum zwar, aber mit Kamera, Liveübertragung und direkter Zuschaltung für Fragen und Inputs aus der Bevölkerung. Es wird ein Experiment werden, ich hoffe, Sie sind dabei.

Vielen Dank für’s Zuhören.